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Nur noch 25g Packungen Shisha Tabak?!

Ihr habt richtig gelesen, 25g Packungen werden die Zukunft für den Shisha Tabak sein. Ab dem 01. Juli 2022 ist es soweit, ab diesem Datum dürfen keine größeren Verpackungsmengen mehr als 25g verkauft werden. Dies wurde in die siebte Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen aufgenommen

Auszug aus der Gesetzes Änderung:

33. § 31 wird wie folgt geändert: 

In Absatz 2 Satz 1 wird das Wort „zuständige“ gestrichen. 

Dem Absatz 4 wird folgender Satz angefügt: „Für Wasserpfeifentabak nach § 1 Absatz 2b des Gesetzes sind nur Packungen mit einer Menge bis zu 25 Gramm zulässig.

 

Was bedeutet das für uns als Shisha Szene?

Es bedeutet für uns, dass wir ab dem 1. Juli 2022 nur noch 25g Packungen kaufen können. Restbestand darf zwar abverkauft werden, aber auch dieser wird irgendwann zu Ende sein. Hersteller dürfen ab der Deadline nur noch in 25g produzieren. Um eine „200g Dose“ zu erhalten braucht ihr nun 8 25g-Päckchen um weiterhin wie gewohnt rauchen zu können. Auch über die Preisstrukturierung ist noch relativ wenig bekannt, man kann aber davon ausgehen, dass der Tabak deutlich teurer werden wird.

 

Warum gibt es dieses Gesetz? Warum so extrem?

Das Gesetz wurde deshalb so hart angepasst um „die weit verbreitete Praxis der portionsweisen Abgabe von Wasserpfeifentabak weitestgehend zu unterbinden und die zulässige Packungsgröße an die übliche Konsummenge pro Wasserpfeife anzupassen“. Grund dafür sind wahrscheinlich Shishabars die immer wieder aus Großpackungen ihre Köpfe bauen und so Steuerhinterziehung begangen wird (Mehr dazu HIER). Leider wurde hier nur auf die Shishabars geschaut und nicht auf die gesamte Raucherschaft. Anscheinend gehen die Politiker davon aus, dass sich Shisha Rauchen hauptsächlich im gastronomischen Bereich abspielt. Dies ist aber auch Zahlenmäßig widerlegbar, denn während der Corona Pandemie nahm der Pfeifentabak Absatz deutlich zu, obwohl während dieser Zeit Shishabars zeitweise geschlossen waren. Anscheinend interessiert sich dafür, aber kein Politiker obwohl einige Shisha Verbände Stellung bezogen haben.

 

Wer hat für dieses Gesetz gestimmt?

Der Änderungsantrag von der Verbrauchsteuerverordung wurde mit den Stimmen der Fraktionen von CDU/CSU, SPD, FDP und AfD, gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke bei Enthaltung der Fraktion Bündnis90/Grüne angenommen. Die sogenannten Altparteien und Parteien die sich laut eigener Aussagen für die Wirtschaft stark machen haben für den Antrag gestimmt.

 

Thema Umweltschutz wegen Verpackungsmüll?

Zum Thema Umweltschutz äußerte man sich seitens der Bundesregierung sehr fragwürdig und wälzt die Last auf die Unternehmen ab. Fakt ist, dass durch die 25g Grenze viel mehr Verpackungsmüll entsteht, wie bei einer 200g Dose. Fragwürdig ist wie man bei einem Hauptthemen für die anstehende Bundestagswahl so reagieren kann.



Begründung im Wortlaut:

„Dies ist in dem Fall nur zweitrangig und kann nicht berücksichtligt werden. Darüber hinaus ist es das Problem der Tabakproduzenten und Hersteller den besagten Müll so gering wie möglich zu halten.“

 

Was kann man dagegen tun?

Erst mal kann man nichts mehr dagegen machen, da diese Gesetzesänderung beschlossene Sache ist. Es wurden viele Stellungnahmen von Herstellern und Verbänden abgegeben (in den Quellen aufgeführt) auf diese wurde aber keine Rücksicht genommen. Ihr könnt trotzdem auf das Thema aufmerksam machen über Social Media oder ihr schreibt einem Bundestagsabgeordneten aus eurer Nähe und macht ihn auf dieses Thema aufmerksam. Einziges Mittel aktuell ist, dass die Shisha Community Welle gegen dieses Gesetz macht. Außerdem haben schon einige Hersteller, wie z. B. Holster, Anwälte eingeschaltet um die Rechtmäßigkeit, dieses Gesetzes zu prüfen.

 

Warum werden Shisha Raucher immer „härter“ bestraft als bspw. Zigaretten Raucher?

Das kann man leider nicht verstehen und auch nicht konkret sagen. Höchstwahrscheinlich hängt es mit den vielen Negativ Schlagzeilen, im Zusammenhang mit illegal hergestelltem Tabak zusammen. Leider kommt das viel zu oft vor und schadet deshalb unser Szene mehr als erst gedacht. Durch diese Negativ Schlagzeilen wachsen eben auch die vielen Vorurteile gegenüber dem Shisha Konsum bei vielen Mitbürgern. 

Mögliche Petition um das 25g Gesetz für Shisha Tabak nochmal überprüfen zu lassen

https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2021/_09/_17/Petition_126324.html

 

Quellen:

Pressemeldung:

Gesetzesänderung:

Stellungnahmen:

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  • Eine sehr schlechte Entscheidung

    Euren Blogbeitrag finde ich klasse - keine Frage! Vielen Dank, dass ihr uns stets über die neuesten Dinge informiert. Aber diese neue Verordnung ist meiner Meinung einfach nur Müll und zeigt wieder einmal, dass die Politik ihre Entscheidungen nur selten richtig bedenkt.

  • Echt jetzt....

    Haben die überhaupt überlegt, wo die das Gesetz geplant haben?.. Der ganze Verpackungsmüll was da entsteht und die ganzen Arbeitsplätze, die durch sowas verloren gehen. Ist schon eine Frechheit, was die da entschieden haben..

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